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09.04.2020

Stadtvertretersitzung online

08.04. Virtuelle Sitzung

Die Einschränkungen infolge der Corona-Virus Pandemie treffen auch die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien, der Stadtvertretung, ihrer Ausschüsse und Gremien sowie die Ortsteilvertretungen. Vertretungen. Um diese Einschränkungen zu reduzieren hat sich der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern mit dem Innenministerium inzwischen über ein Verfahren geeinigt, nach dem Beschlussfassungen der Stadtvertretung auch im Umlaufverfahren stattfinden können. Grundlage dafür ist das Kommunale Standarderprobungsgesetz unseres Landes. Das Präsidium der Ludwigsluster Stadtvertretung hat entschieden, eine solche „virtuelle“ Stadtvertretersitzung am 08. April durchzuführen um festzustellen, ob die Mehrheit der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter diesen ungewöhnlichen Weg mitgehen. Die dazu erforderlichen Sitzungsunterlagen stehen seit Mittwoch im Internet und können unter der Rubrik „Politik und Verwaltung/Stadtvertretung“ im Bürgerinformationssystem nachverfolgt werden. Neben dem Grundsatzbeschluss soll darüber hinaus über die Neuberufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Bildung und Soziales beschlossen werden. Bei erfolgreichen Verlauf sollen weitere Sitzungen von städtischen Gremien virtuell erfolgen. 

Auch zu dieser Sitzung wird es eine Einwohnerfragestunde geben. Diese kann natürlich auch nur in schriftlicher Form oder per Telefon von den Einwohnerinnen und Einwohnern genutzt werden. Diese können sich mit ihren Anfragen, Hinweisen, Kritiken oder Anregungen direkt an die Stadtvertreterin oder den Stadtvertreter ihres Vertrauens wenden. Die Fragen werden dann zusammengefasst und an alle Sitzungsteilnehmer übermittelt. Es ist aber auch möglich, Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner direkt schriftlich in den Briefkasten im Rathaus einzuwerfen oder per E-Mail an stadt@ludwigslust.de zu senden. Damit diese Anfragen auch beantwortet werden können bitten wir darum jeweils den Namen und die Kontaktmöglichkeiten mit anzugeben. Damit die Anfragen rechtzeitig an die Sitzungsteilnehmer versendet und auch möglichst zeitnah beantwortet werden können, sollten die Fragen bis Montag, den 06. April, 06:00 Uhr bei den Stadtvertretern oder im Rathaus vorliegen. Weitere Anfragen zum Verfahren können auch zu den üblichen Sprechzeiten telefonisch direkt unter 03874-526100 gestellt werden.